Fragen zum Prioritätsnachweis

Der Nachweis der Priorität ist ein Nachweis des Zeitrangs. Wer war zuerst mit einem Produkt auf dem Markt? Wer hat es erschaffen? Das ist eine häufig gestellte Frage, wenn es darum geht das ältere Recht im Bereich des Urheberrechts oder Designrechts zu bestimmen.

Demjenigen, dem es in einem solchen Rechtsstreit gelingt, einen früheren Zeitpunkt der Inhaberschaft eines Werkes oder Designs zu beweisen und/oder dessen Veröffentlichung hat die deutlich besseren Karten, einen Rechtsstreit zu gewinnen.

Natürlich können Sie z.B. für Designs auch ein Geschmacksmuster anmelden odern Ihren Produktnamen über eine Markenanmeldung schützen. Urheberrechte schützen Sie in der Regel über anwaltliche oder notarielle Hinterlegungen – oder eben über unseren Prionachweis.

Nein! Das Urheberrecht erlangen Sie durch den Akt der Schöpfung. Sobald Sie ein Werk erschaffen haben sind Sie der Urheber! …Sie müssen es eben nur beweisen können! Solche Beweisschwierigkeiten lassen sich eben effektiv durch einen Prioritätsnachweis vermeiden.

Das deutsche Signaturgesetz beschreibt höchste Anforderungen an einen qualifizierten Zeitstempel. Dieser belegt rechtssicher, dass ein elektronisches Dokument nach der Signatur nicht mehr verändert wurde. Die Urkunde mit dem qualifizierten Zeitstempel ist in einem Zeitraum von 30 Jahren auf ihre Gültigkeit hin überprüfbar. Die Hinterlegung bei einem Notar ist daher nich notwendig

Die Urkunde kann beweisen, dass zu einem bestimmten Zeitpunkt bestimmte kreative Werke für eine bestimmten Inhaber der Urkunde elektronisch signiert wurden. Letztlich nicht mehr und nicht weniger als das, was Sie bei einem Notar oder Anwalt erhalten: der kann auch nur beurkunden, das zu einem bestimmten Zeitpunkt eine bestimmte Person mit einem bestimmten Werk bei ihm war. Da weder wir noch der Notar beim kreativen Schaffensprozess anwesend war, kann dieser Beweis nicht vollständig und vor allem unabhängig erbracht werden. Hat man aber einen Prionachweis in der Hand, so wird von den Gerichten regelmäßig vermutet, dass der Inhaber der Urkunde auch der Urheber ist, dem das ältere Recht zusteht. Das ist bereits “die halbe Miete”. Zu oft scheitern Prozesse und Streitigkeiten daran, dass der Urheber den Nachweis nicht mehr einwandfrei führen kann.

Die Urkunde ist absolut fälschungssicher. Sie wird durch eine so genannte “fortgeschrittene elektronische Signatur” von DTRUST signiert und mit einen Zeitstempel der Bundesdruckerei versehen. Diese basieren auf dem deutschen Signaturgesetz und sind daher sicher vor nachträglichen Veränderungen. Drucken Sie Ihre Urkunde nicht nur aus, sondern verwahren Sie auch die Datei.

Nein. Eine Aktualisierung oder Änderung der Urkunde ist nach Erstellung der Urkunde nicht möglich. Sinn und Zweck der Urkunde ist es gerade, ein Werk in einem bestimmten Zeitpunkt fälschungssicher zu dokumentieren. Wenn Sie Ihre ursprünglichen Prionachweis ändern oder ergänzen möchten, müssten Sie schlicht einen neuen Prionachweis zu einem späteren Zeitpunkt mit dem weiteren Werk / den weiteren Werken erstellen.

Ja, aber nur im Rahmen einer neuen Urkunde. Eine Aktualisierung oder Änderung einer Urkunde ist nach Erstellung der Urkunde nicht möglich. Sinn und Zweck der Urkunde ist es gerade, ein Werk in einem bestimmten Zeitpunkt fälschungssicher zu dokumentieren. Wenn Sie Ihre ursprünglichen Prionachweis ändern oder ergänzen möchten, müssten Sie schlicht einen neuen Prionachweis zu einem späteren Zeitpunkt mit dem weiteren Werk / den weiteren Werken erstellen.

Nein. Die Daten, welche sie zur Erstellung der Urkunde über unsere Server hochladen, werden bei uns weder hinterlegt noch dauerhaft gespeichert. Ausnahme ist, wenn sie für ihre Urkunde nicht die Option „geheim“ wählen. Dann ist ihre Urkunde für die Dauer der Verlinkung durch Sie bei uns auch online abrufbar.

Fragen zur Dateneingabe

Es können bis zu 4 Personen auf der Urkunde vermerkt werden. Sollen mehrere Personen vermerkt werden, so erstellen Sie bitte ein weitere Urkunde mit den weiteren Personen und dem gleichen Inhalt.

Für eine Urkunde können Sie bis zu 7 Abbildungen hochladen. Neben der Hauptansicht bieten sich 6 weitere Ansichten an (links, rechts, oben, unten, vorne, hinten).

Je mehr Details Sie in der Urkunde darstellen, um so besser ist Ihr Werk geschützt. Beginnen Sie am besten mit einer Ansicht, auf der das vollständige Werk zuerkennen ist. Die weiteren Bilder können Detaildarstellung sein, die Sie im Anmerkungsfeld kommentieren können: Was sieht man? Was ist wichtig und worauf kommt es bei dieser Darstellung an?

Nein. Es kann aber später der besseren Zuordnung dienen.

Nein. Sie können auch die nur Urheberrechte eines Textes schützen.

Achten Sie darauf, dass die Größe des Bildes nicht 8 MB überschreitet. Ebenso sollte die Auflösung 3000×3000 nicht Pixel überschreiten. Ideal sind Bilder mit einer Breite von 2500 Pixeln.

Um eine größtmögliche Darstellung auf einer DIN-A4 großen Seite zu gewährleisten, werden Bilder um 90 Grad gedreht, die höher als breiter sind.

Im klassischen Nachweis, in dem sie Bilder und Texte separat hochladen, können wir ihr eingegebenes Format leider aus technischen Gründen nicht berücksichtigen. Es kann daher sein, dass Bilder in der Urkunde um 90 Grad gedreht angezeigt werden oder die Formatierung ihrer Texte geändert wird. Rechtlich hat dies regelmäßig keine Auswirkungen, da es auf den Inhalt, nicht auf die Formatierung ankommen wird. Wenn Sie Wert darauf legen, dass ihre Formatierung exakt so wiedergegeben wird, wie sie es sich vorstellen, so können Sie ein von ihnen formatiertes PDF im Rahmen des Prionachweis Profi hochladen.

Im Prionachweis Profi können Sie bis zu drei PDF Dateien mit bis zu jeweils 200 Seiten hochladen und beurkunden lassen. Ihre von Ihnen formatierten PDF Dateien werden in dem Fall von uns nicht in der Erscheinung verändert, sodass sichergestellt ist, dass in der von uns erstellten Urkunde ihre Inhalte exakt so wiedergegeben werden, wie sie es hochgeladen haben. Im klassischen Prionachweis geht dies leider aus technischen Gründen nicht (s. o.).

Fragen zur Vorschau

Nein. Die Urkunde wird an Sie per email im PDF Format gesendet. Die Vorschau soll sicherstellen, dass Sie alle Daten korrekt eingeben haben.

Das Dokument kann dann nicht von Dritten von unserem Server abgerufen werden.
Sie können über einen von uns zur Verfügung gestellten Link von Ihrer Webseite direkt auf die Urkunde verweisen. Dadurch haben Sie Ihre Urkunde immer zu Ihrem Produkt zugeordnet und zeigen auch, dass Sie ihre Werke / Produkte aktiv schützen. Stellen Sie hierbei sicher, dass der Inhalt der Urkunde tatsächlich für die Öffentlichkeit bestimmt ist.

Fragen zur Zustellung

Die Urkunde wird an die von Ihnen angegebene eMail-Adresse gesendet. Falls Sie mit paypal bezahlen, wird die Urkunde zusätzlich an die bei paypal hinterlegte email versendet.

Die Urkunde wird direkt nach der Bezahlung an Sie versendet. Dieser Vorgang dauert meist keine Minute.

Unbedingt! Der Zeitstempel in der Urkunde ist digital. Mit einem Ausdruck haben Sie erst einmal einen Beleg. Aber der eigentlich fälschungssichere Nachweis ist in der Datei hinterlegt. Da wir derzeit die Urkunde noch nicht die dauerhaft Speicherung Ihrer Urkunde als Datei zusagen können, müssen Sie bitte selber die Urkunde in Dateiform für sich aufbewahren.

Schauen Sie in dem eMail-Konto mit der eMail-Adresse nach, die auch bei PayPal hinterlegt ist. Schauen Sie hier auch im Spamordner nach. Stellen Sie sicher, dass das Postfach nicht die maximale Größe überschritten hat. Im Notfall können wir Ihnen die Urkunde erneut zusenden.

Fragen zu Signatur und Zeitstempel

Um die Gültigkeit der Signatur und des Zeitstempels zu prüfen, können Sie sich entweder ein entsprechendes Prüfprogramm auf Ihren Rechner laden oder die Prüfung online durchführen. Weitere Infos finden Sie hier.

Der Adobe Acrobat Reader unterstützt keine ordnungsgemäße Prüfung im Kettenmodell wie es das Signaturgesetz §19 Abs. 5 fordert. Es zeigt daher nur das Zertifikat an, prüft es jedoch nicht.

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  • Montag - Freitag: 10.00 bis 16.00 Uhr

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